Heißt das, der SPIEGEL hat die Unwahrheit geschrieben?
Ihre Antwort auf meine Frage https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/erik-marquardt/fragen-antworten/im-spiegel-wird-nahegelegt-dass-die-vorherige-gaza-positionierung-eine-rolle-fuer-die-mercosur-entscheidung
Die Abstimmung hatte keinen Bezug zur vorherigen Gaza-Positionierung.
Ich hatte von SPIEGEL zitiert:
Ein Motiv für das Abstimmungsverhalten der deutschen Grünen im Europaparlament war nach SPIEGEL-Informationen, sich nicht weiter innerhalb der Greens/EFA-Fraktion zu isolieren. Mit ihrer Positionierung im Gazakrieg hatten die deutschen Grünen in der Fraktion im Europaparlament bereits eine Sonderstellung.
Liebe Julia,
du hast ja auch meine Mobilnummer. Schreibe mir doch vielleicht einfach dort?
Ansonsten: Für die Abstimmung waren verschiedene Fragen relevant. Viele waren dem Spiegel vielleicht nicht bewusst oder es hat der Platz gefehlt, sie ausführlich darzulegen. Die Fraktionskohärenz war in diesem Fall aber nicht das maßgebliche Entscheidungskriterium.
Liebe Grüße
Erik
Weitere Fragen an Erik Marquardt
Wir als Grüne haben uns ganz klar gegen die Verschiebung sowie die Aufweichung des Gesetzes für entwaldungsfreie Lieferketten ausgesprochen.
Die Entscheidung zur Mercosur-Abstimmung wurde inhaltlich getroffen und nicht als Reaktion auf andere Debatten oder aus fraktionspolitischen Erwägungen.
Ich teile insbesondere Juttas Ansicht, dass Verkehrs-Sicherheit, Klimaschutz und Praxistauglichkeit gemeinsam gedacht werden müssen.
In der von Ihnen angesprochenen Abstimmung wurde nicht über die Ratifizierung des Mercosur-Abkommens entschieden. Darüber wird erst noch abgestimmt. Es ging ausschließlich darum, einzelne Aspekte des Abkommens zur rechtlichen Prüfung an den Europäischen Gerichtshof weiterzuleiten, um Rechtssicherheit zu schaffen.