Die Entscheidung zur Mercosur-Abstimmung wurde inhaltlich getroffen und nicht als Reaktion auf andere Debatten oder aus fraktionspolitischen Erwägungen.
Ich teile insbesondere Juttas Ansicht, dass Verkehrs-Sicherheit, Klimaschutz und Praxistauglichkeit gemeinsam gedacht werden müssen.
In der von Ihnen angesprochenen Abstimmung wurde nicht über die Ratifizierung des Mercosur-Abkommens entschieden. Darüber wird erst noch abgestimmt. Es ging ausschließlich darum, einzelne Aspekte des Abkommens zur rechtlichen Prüfung an den Europäischen Gerichtshof weiterzuleiten, um Rechtssicherheit zu schaffen.
Wichtig ist mir, transparent zu sagen: Meine Abstimmung richtete sich nicht gegen das Mercosur-Abkommen oder gegen eine starke EU, sondern sollte dazu beitragen, ein strategisch wichtiges Abkommen rechtlich abzusichern, damit es am Ende auch tatsächlich kommt und Bestand hat
Mir ist bewusst, dass die Außenwirkung dieser Abstimmung problematisch war. Das war ein Fehler. Inhaltlich halte ich es jedoch für richtig, ein strategisch wichtiges Abkommen so abzusichern, dass es Bestand hat. Gerade gegenüber Trump, Putin oder Xi zeigt Europa Stärke nicht durch Symbolik, sondern durch verlässliche, rechtlich robuste Entscheidungen.
Ich habe bei meiner Abstimmung das Wohl der europäischen Bürgerinnen und Bürger im Blick gehabt. Dazu gehört aus meiner Sicht nicht nur kurzfristiger wirtschaftlicher Nutzen, sondern auch langfristige Verlässlichkeit europäischer Entscheidungen.