Laut Ihrem Instagram post (und SZ) erhalten Homburg 605.00 EUR und St. Ingbert 234.000 EUR Fördermittel. Wie haben Sie es geschafft, seit dem 26.10.2021 diese Mittel so schnell zu bekommen?
Ich lese mit großem Interesse regionale Neuigkeiten im Saarland. Sie schreiben: „Gute Nachrichten für die Stadt Homburg konnte ich als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter übermitteln“ und weiter „Es freut mich, dass wir es geschafft haben, dass Homburg mit einer Fördersumme von 605.000 Euro Berücksichtigung findet.“
Sie sind seit 26.10.2021 Bundestagsabgeordneter. Dazu meine Fragen:
1. Wie konnten Sie laut Ihrer Darstellung auf Ihrem Instagramaccount und in der Saarbrücker Zeitung diese Gelder so schnell besorgen?
2. Was war Ihr Anteil und Ihre Aufgabe an der Vergabe der Fördergelder?
3. Wer ist mit „dass wir es geschafft haben“ (Ihr Instagram post) gemeint?
Es würde mich auch interessieren, wie denn so der Ablauf ist, wenn der Bund so Geld verteilt? Können Sie mir das am Beispiel des Förderprogramms Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren mal erklären?
Da haben Sie ja laut eigener Darstellung sehr erfolgreich mitgemacht?
Vielen Dank und schönen Sonntag.
Sehr geehrte Frau S.,
herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne beantworte.
Ich freue mich sehr, dass sowohl Homburg (605.000 Euro) als auch St. Ingbert (234.000 Euro) Mittel aus dem Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" erhalten. Mit diesem Geld soll den beiden Städten der Neustart aus der Corona-Pandemie erleichtert werden.
Bereits im Sommer 2021 wurden Kommunen bundesweit dazu aufgerufen, Projektvorschläge für innovative Konzepte und Handlungsstrategien im Rahmen des Bundesprogramms "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" einzureichen. Unser damaliger Finanzminister und heutiger Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Mittel noch im Jahr 2021 vergeben werden.
Auch ich habe mich in den letzten Monaten mehrfach dafür ausgesprochen, dass die Innenstädte stärkere Unterstützung vom Bund erhalten - vor allem während der Pandemie.
Als direkt gewählter Abgeordneter für den Saarpfalz-Kreis habe ich als eine meiner ersten Amtshandlungen einen Brief an den damaligen Bundesinnenminister Horst Seehofer geschrieben, in dem ich meine Unterstützung für die Anträge aus meiner Heimat deutlich gemacht habe. Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass die Anträge für Homburg und St. Ingbert vom Bund bewilligt wurden und ich die guten Neuigkeiten aus Berlin überbringen durfte.
Gerne können Sie sich mit weiteren Fragen und Anliegen künftig auch direkt an mein Berliner Büro oder das Wahlkreisbüro in Homburg (esra-leon.limbacher@bundestag.de) wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Esra Limbacher
Weitere Fragen an Esra Limbacher
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Im Rahmen der Grundbuchordnung gilt das Legalitätsprinzip. Das heißt, dass das Grundbuchamt alle eingehenden Anträge auf ihre Legalität überprüfen muss.