Auf Antrag von Rot-Grün musste der Investor Eigen- und Fremdkapital bezeugen und Vermietungsquoten gegenüber den Kreditinstituten vorweisen
Antwort 25.02.2022 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 29.03.2022 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Geräte, die nach Ablauf der fünf Jahre noch verwendet werden können, gehen zurück an Dataport und werden bspw. für Schulen und NGOs aufbereitet.
Antwort 08.12.2021 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Diese Unterscheidung ist keine Diskriminierung, denn sie gilt nur für Menschen, denen vor Monaten ein Impfangebot gemacht wurde, das sie jederzeit annehmen könn
Antwort 18.10.2021 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sie gehen davon aus, dass keine Wertermittlung erstellt worden ist, bevor das Elbtower-Grundstück verkauft wurde und vermuten hier ein Hinwegsetzen der HafenCity GmbH über die Vorgaben der Landeshaushaltsordnung und des EU-Beihilferechts.
Antwort 07.05.2021 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) dass es viel zu spät wäre, erst 2050 klimaneutral zu sein (...)
Antwort 18.05.2021 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Marke der Bundesnotbremse (100-Inzidenz) haben wir als zu hoch für weitgehende Öffnungsschritte eingestuft (...)