Frage an Evelyne Gebhardt von Gerhard E. bezüglich Tourismus
Sehr geehrte Frau Gebhardt,
die deutsche Kanzlerin fordert ständig mehr Europa. Wenn ich aber mit Auto nach Spanien fahre, so ist von einem Europa nicht viel zu spüren. Auf deutschen Autobahnen ist es (noch) möglich, mautfrei zu fahren. Sobald ich aber durch Frankreich in Richtung Spanien fahre, kostet mir das hin und zurück ca. 130,-€ . Dies wird damit begründet, dass diese Autobahnstrecke privatisiert sei. In Österreich müssen ebenfalls Mautgebühren für die Autobahnbentuzung bezahlt werden, obwowohl dort die Autobahenen nicht in privaten Händen sind. Warum gibt es zu dieser Problematik keine einheitliche Regelung?
Dazu eine kleine Beobachtung. Bekanntlich sind die Deutschen gegen eine Maut. Auf der oben erwähnten Strecke fahren viele Deutsche in den Urlaub. Ohne zu protestieren zahlen sie bereitwillig die Maut. Ich habe mir erlaubt diese Gebühren an den Kassen zu kritisieren (was nicht die richtige Stelle war). Ein Deutscher, der das mitbekommen hat, machte mit einem eindeutigen Fingerzeig klar, was er von meiner Kritik hält.
Gerne erwarte ich zum Thema Maut Ihre Stellungsnhame und danke Ihnen für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit.
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Edelmann
Sehr geehrter Herr Edelmann,
vielen Dank für Ihre Frage! Ich kann Ihre Kritik an der derzeitigen Situation verstehen. Für die Autofahrer und -fahrerinnen ist es unbefriedigend, innerhalb der Europäischen Union mit mehreren verschiedenen Mautregelungen konfrontiert zu werden.
Die EU besitzt grundsätzlich eine Regelungskompetenz in der Verkehrspolitik. Noch gibt es allerdings keine Richtlinie, die den einzelnen Mitgliedstaaten klare Vorgaben hinsichtlich der Erhebung von Mautgebühren macht. In Planung ist aber unter anderem ein EU-weit einheitliches elektronisches Mautabrechnungssystem für Lkw, das es den Fahrern und Fahrerinnen zukünftig ersparen soll, verschiedene Vignetten und Mautsender im Fahrzeug mitführen zu müssen.
Auch für Pkw stehen einheitliche Regeln in Aussicht. Im 2011 veröffentlichten Weißbuch „Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum - Hin zu einem wettbewerbsorientierten und ressourcenschonenden Verkehrssystem“ kündigt die EU-Kommission an, Leitlinien für eine Maut auf alle Fahrzeuge auszuarbeiten. „Langfristig ist das Ziel, Nutzerentgelte für alle Fahrzeuge und das gesamte Netz zu erheben, um mindestens die Instandhaltungskosten der Infrastruktur, Staus, Luftverschmutzung und Lärmbelastung anzulasten“, heißt es darin. Es soll also einheitliche Vorgaben zur Gebührenerhebung für alle Mitgliedstaaten geben. Natürlich muss über einen entsprechenden Richtlinienentwurf, so es denn einen geben wird, das Europäische Parlament entscheiden.
Grundsätzlich befürworte ich Vereinheitlichungen im Verkehrsbereich. In vielen Punkten gibt es hier Unterschiede in den Mitgliedstaaten, sei es beim Tragen von Warnwesten oder was die Pflicht betrifft, tagsüber mit Licht zu fahren. Reisen mit dem Pkw innerhalb der EU müssen ohne böse Überraschungen möglich sein.
Mit freundlichen Grüßen,
Evelyne Gebhardt MdEP
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