Sehr geehrter Herr Kugler,

vielen Dank für Ihre Frage.

Seit Jahren müssen wir beobachten, dass sich die Bedrohungslage der demokratisch regierten Inselrepublik Taiwan verschärft. Militärübungen Chinas werden zur provokanten Machtdemonstration genutzt und verletzen bewusst das territoriale Hoheitsrecht Taiwans. Diese Entwicklung ist äußerst kritisch zu betrachten und erfordert unsere höchste Aufmerksamkeit.

Das Vorgehen der chinesischen Regierung ist geprägt von bewussten Provokationen und der Nichteinhaltung internationalen Rechts. Trotzdem halte ich es aktuell für unwahrscheinlich, dass China eine Invasion Taiwans in Betracht ziehen könnte. Mit dem 'Taiwan Relations Act' aus dem Jahr 1979 hat sich die USA verpflichtet Taiwan im Falle einer provozierten Attacke militärisch zu unterstützen. Eine Invasion durch China würde also zwangsläufig einen größeren Konflikt in der Region auslösen, der allen Beteiligten schaden würde und das Ansehen Chinas in der internationalen Staatengemeinschaft immens verschlechtern würde. Während die demokratische Regierung Taiwans ein Dorn im Auge der chinesischen Führung ist, halte ich aus diesem Grund einen solch drastischen Schritt für unwahrscheinlich. Für deutlich wahrscheinlicher halte ich es, dass China weiter versucht das soziale Gefüge in Taiwan zu destabilisieren. Hier sind vor allem gezielte Desinformationskampagnen als Gefahr zu nennen.

Aus Sicht der Europäischen Union und Deutschlands halte ich es für unabdingbar, dass eine Vertiefung der Zusammenarbeit mit Taiwan vorangetrieben wird. In Bereichen der Forschung und des Handels können durch eine verstärkte Kooperation auch gewinnbringende Synergieeffekte entstehen, die beiden Seiten nutzen würden. Auch aus diesem Grund unterstütze ich die Idee Taiwan stärker in internationale Organisationen einzubinden und die wirtschaftliche, kulturelle und wissenschaftliche Kooperation mit Taiwan zu intensivieren und zu verstetigen.

Mit freundlichen Grüßen
Evelyne Gebhardt