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Wie stehen Sie und ihre Partei zur Zollpolitik? Welches Konzept erachten Sie als am sinnvollsten - den Freihandel, den Protektionismus oder etwas dazwischen?

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Fabio De Masi
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Frage von Jana P. •

Wie stehen Sie und ihre Partei zur Zollpolitik? Welches Konzept erachten Sie als am sinnvollsten - den Freihandel, den Protektionismus oder etwas dazwischen?

Wir sind eine Schülergruppe, die im Rahmen eines econo=me Projektes eine Frage zur Zollpolitik analysiert. Dazu versuchen wir, verschiedene Meinungen von Politiker*innen zu erfragen.

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Antwort von BSW

Sehr geehrte Frau P.,

dies kommt auf die ökonomische Situation der Handelspartner an. Der Abbau von Zollschranken kann zwischen entwickelten und stark integrierten Volkswirtschaften mit ähnlichen Lohnniveaus und ähnlichen Produktivitätsniveaus sinnvoll sein.

Es kann aber zum Beispiel für Entwicklungsländer gerechtfertigt sein, dass diese ihre Märkte vorübergehend schützen, bis ihre Unternehmen die nötigen Größenvorteile und Produktivität erreicht haben, um im internationalen Wettbewerb zu bestehen.

Ich persönlich befürworte daher eine strategische Industrie- und Handelspolitik mit selektivem Protektionismus wie sie Volkswirtschaften wie Deutschland, Japan oder China bei ihrer Entwicklung genutzt haben. Schutzzölle müssen dann aber auch immer mit Maßnahmen verbunden sein, die Produktivität zu heben (etwa gezielte Kreditlenkung in strategische Sektoren, Bildung und Qualifizierung sowie Forschung und Entwicklung sowie Investitionen in die Infrastruktur).

Mehr Hintergründe zu diesen Ansätzen finden Sie bei den Ökonomen Joseph Stiglitz, Dani Rodrik, Mariana Mazzucato, Ha Joon Chang (insbesondere sein hervorragendes Buch „Kicking away the ladder“) sowie bei dem einflussreichen Ökonomen Angus Deaton, der einst ein überzeugter Anhänger des Freihandels war, und sich von dieser Auffassung distanziert hat.

https://www.elibrary.imf.org/view/journals/022/0061/001/article-A006-en.xml

Mit freundlichen Grüßen

Fabio De Masi


P.S. Mehr Informationen zu meiner Arbeit im EU-Parlament finden Sie in meinem Newsletter:
https://www.fabio-de-masi.de/de/topic/3.newsletter.html

und auf meinem You-Tube-Kanal:
https://www.youtube.com/channel/UCf_LXakoIB1vA6Ra1IlzNLg 

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