In der Ukraine werden täglich schwerste Kriegsverbrechen verübt. Die Brutalität des Krieges, von zwangsweisen Rekrutierungen über die Ermordung von Zivilisten, eskaliert immer weiter. Daher muss dieser Krieg so schnell wie möglich beendet werden.
Antwort 28.06.2025 von Fabio De Masi BSW
Antwort 24.06.2025 von Fabio De Masi BSW
Es braucht eine politische Lösung in diesem vermeidbaren Krieg, die voraussichtlich die Neutralität der Ukraine, Gebietsabtretungen ohne völkerrechtliche Anerkennung der Gebietsverluste und wechselseitige Sicherheitsgarantien beinhalten wird.
Antwort 19.06.2025 von Fabio De Masi BSW
Israel ist neben Indien, Pakistan und Nordkorea nicht Vertragspartner des Atomwaffensperrvertrages, wird aber zu den faktischen Atommächten gezählt.
Antwort 17.06.2025 von Fabio De Masi BSW
Libanon-Einsatz der Bundeswehr erfordert Zustimmung des Bundestages
Antwort 14.06.2025 von Fabio De Masi BSW
Der Satiriker Sonneborn ist eine wichtige kritische Stimme im Europäischen Parlament
Antwort 10.06.2025 von Fabio De Masi BSW
Anfrage nicht verständlich