Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 03.06.2020

(...) Denn nicht selten leben Menschen, die auf das Auto verzichten können, in teureren Wohnlagen in der Nähe von ihrem Arbeitsplatz. Oftmals haben sogar Menschen mit höherem Einkommen und ökologischem Bewusstsein einen größeren ökologischen Fußabdruck (z.B. durch Fernreisen). Es kann daher nicht nur um einzelne Maßnahmen gehen! (...)

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Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 04.05.2020

Dies bedeutet nicht, dass die Informationen im zitierten Five-Eyes-Bericht falsch sein müssen. Aber mir ist die Informationslage bisher zu dünn, um darauf schwerwiegende Vorwürfe zu stützen. Daher sollte der Bundestag selbstverständlich die Bundesregierung hierzu befragen. Dies ist z.B. Aufgabe des parlamentarischen Kontrollgremiums der Geheimdienste sowie von Außenpolitikern. Ich bin mir sicher, dass Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion diesen Meldungen nachgehen.

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