Frage an Fabio De Masi bezüglich Verkehr

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Fabio De Masi
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Frage von Christine P. •

Frage an Fabio De Masi von Christine P. bezüglich Verkehr

Hallo Herr De Masi,
ich finde es gut und wichtig, dass die Politik die Wirtschaft wieder ankurbeln will und sich verschiedene Maßnahmen überlegt, die Kaufkraft det Bürger und Bürgerinnen zu stärkenn. Dass das u.a. aber wieder ausgerechnet eine "Abwrackprämie" für's Auto sein soll, finde ich gleich aus mehreren Gründen mehr als schlecht (und ungerecht).
1. In Zeiten des Klimawandels und vollerer Städte den Autoverkehr weiter verbissern zu fördern ist doch kontraproduktiv. Stattdessen sollte man doch andere Fortbewegungsmittel in der Vordergrund rücken, egal ob öffentlich oder individuell!
2. Bei einer reinen "Autoabwrackprämie" unterstützt man doch wieder mehrheitlich Menschen, die finanziell eh besser gestellt sind, sich also ein Auto leisten können.
Wie wäre es stattdessen also mit einer "Fahrradabwrackprämie"?! Gerade menschen mit geringem Einkommen können sich oft nur ein Fahrrad leisten und unterstützen so auch automatisch die Umwelt. Auch Fahrradfahrer und -fahrerinnen würden sich sehr über die Möglichkeit freuen, einen Neukauf eines Fahrrads mit finanziert zu bekommen. So bleibt die umweltfreundliche Haltung erhalten - und man unterstützt als Fahrradfahrer die Wirtschaft durch einen Neukauf mit . Denn gerade Geringverdiener und -verdienerinnen können sich ein neues Fahrrad nur selten leisten, auch wenn es manchmal bitter nötig wäre, durch einen Neukauf würde zusätzlich auch die Sicherheit auf der Strasse für alle Beteiligten zunehmen, das würde doch sicherlich nicht nur Fahrradfahrer, sondern auch Autofahrerinenn freuen!
3. Immer nur solch groß agierende Firmen wie z.B. die Autobauer mit Riesen Finanzspritzen in der Krise zu unterstützen, sorgt doch auch wieder dafür, dass dieses System erhalten bleibt und die Wirtschaft immer weiter erneuerungsfeindlich und unproduktiv bleibt, weil man verzweifelt an diesen verkrusteten Strukturen festhält, die von großer Abhängigkeit geprägt ist - und Veränderungen, auch dringedn erforderliche (KLIMAWANDEL!!!) nicht zulässt.
4. Mit einer Mobilitätsprämie, die eben auch kleine Firmen (z.B. Fahrradhersteller, Fahrradläden etc.) und den Öffentlichen Nahverkehr unterstützt, würde man nicht nur die Wirtschaft ankurbeln, sondern auch den sozialen, fairen und umweltfreundlichen Gedanken in den Vordergrund stellen. Nicht jeder kann sich z.B. regelmäßich Tickets für den Nah- oder Fernverkehr leisten, hier gleichberechtigt, und nicht nur eben die Autoindustrie, zu unterstützen hätte dadurch also Signalwirkung in ganz vielen Bereichen!!!! Und würde vielleicht auch dem ein oder anderen Populisten das Wasser abgraben!

Also: Sehr geehrter Herr De Masi, wie wäre es mit einer fairen und gerechten Mobilitätsprämie für alle???
Über Feedback zu dieser Anfrage würde ich mich freuen.

Mit freundlichen Grüßen,
Christine Pursch :)

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Antwort von
BSW

Sehr geehrte Frau P.,

Wie bei einer vorigen Frage bereits geschildert, sprechen wir uns klar gegen eine Abwrackprämie - insbesondere für Verbrenner - aus (https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/fabio-de-masi/fragen-antworten/516799). Wir brauchen auch in der Automobilindustrie Investitionen in die Mobilität der Zukunft, um Jobs zu sichern. Dies wird nicht gelingen, indem man den technologischen Wandel durch Kaufprämien abwehrt.

Die Linksfraktion hat sowohl eine Fahrradprämie (https://www.zeit.de/mobilitaet/2020-05/corona-pandemie-radverkehr-fahrradpraemien-die-linke) als auch ein Mobilitätsgeld bereits in der Vergangenheit gefordert und beantragt (https://www.linksfraktion.de/nc/parlament/parlamentarische-initiativen/detail/entschliessungsantrag-zum-entwurf-eines-gesetzes-zur-umsetzung-des-klimaschutzprogramms-2030-im-steue/).

Wer allerdings erreichen will, dass mehr Menschen auf das Auto verzichten, muss den öffentlichen Nahverkehr auch im ländlichen Raum ausbauen, integrierte Verkehrskonzepte (z.B. nahtlose Anschlüsse nach Umstiegen im Nahverkehr) fördern und für bezahlbare Mieten in den Innenstädten sorgen! Denn nicht selten leben Menschen, die auf das Auto verzichten können, in teureren Wohnlagen in der Nähe von ihrem Arbeitsplatz. Oftmals haben sogar Menschen mit höherem Einkommen und ökologischem Bewusstsein einen größeren ökologischen Fußabdruck (z.B. durch Fernreisen). Es kann daher nicht nur um einzelne Maßnahmen gehen!

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen. Abonnieren Sie gerne meinen Newsletter, um über meine politischen Aktivitäten auf dem Laufenden zu bleiben: https://www.fabio-de-masi.de/de/topic/3.newsletter.html.

Mit freundlichen Grüßen
Fabio De Masi