Die Ablehnung des Anwendungserlasses durch die Bundesländer ist für mich nicht nachvollziehbar. Gemeinnütziger Journalismus braucht Rechtssicherheit.
Antwort 31.10.2024 von Felix Döring SPD
Antwort 20.09.2024 von Felix Döring SPD
Die Novellierung des TierSchG bringt viele Verbesserungen. Die SPD-Fraktion wird sich in den parlamentarischen Verhandlungen für weitere Änderungen einsetzen.
Antwort 25.07.2024 von Felix Döring SPD
Das Faktorverfahren der Steuerklasse IV schadet Familien insgesamt nicht, hat aber erhebliche gleichstellungspolitische und wirtschaftspolitische Vorteile.
Antwort 25.07.2024 von Felix Döring SPD
Durch politische Bildung muss den Bürgerinnen und Bürgern jeden Alters den Wert der Demokratie und die Bedeutung der Parteien darin vermittelt werden.
Antwort 07.12.2023 von Felix Döring SPD
Die Diäten der Bundestagsabgeordneten enthalten keinen Inflationsausgleich. Die Entlohnung meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter orientiert sich am TVöD.
Antwort 15.01.2024 von Felix Döring SPD
Wir unternehmen vielfältige Anstrengungen zur Erforschung und Behandlung von ME/CFS und Long-Covid.
