Die Vergütung in der vertragsärztlichen und psychotherapeutischen Versorgung wird nicht unmittelbar von der Politik geregelt. Es handelt sich dabei um eigenständige Verhandlungen zwischen den Selbstverwaltungspartnern – insbesondere der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und dem GKV-Spitzenverband – im sogenannten Bewertungsausschuss
Die Diversifizierung bei der Energieversorgung ist ein langwieriger und kostspieliger Prozess, der Investitionen in die Infrastruktur, z.B. in den Bau neuer Pipelines und LNG-Terminals, erfordert
Mieter werden vor überhöhten Nebenkosten infolge des Einbaus einer unwirtschaftlichen Heizung geschützt, indem Mieter und Vermieter in diesem Fall die Kosten je zur Hälfte tragen
Bis 2030 sollen erneuerbare Energien 80 Prozent unserer Stromversorgung tragen. Das ist das Ziel der Bundesregierung. Daher müssen wir die Förderung jetzt stärker an Kosteneffizienz und Systemnutzen ausrichten. Das wurde in den letzten Jahren zu wenig berücksichtigt. Wir wollen ein Energiesystem, das auf stabilen, effizienten und marktorientierten Grundlagen basiert.
Das Schmieden von Plänen für eine „Remigration“ oder die Bezeichnung der Nazi-Zeit als „Vogelschiss“ in der deutschen Geschichte sind mehr als gefährlich für unsere offene und plurale Gesellschaft.
Wenn man mit der Politik der Regierungsparteien trotzdem unzufrieden ist, besteht außerdem kein Automatismus, die AfD wählen zu müssen. Seit ihrer Gründung ist die Partei immer weiter nach rechts gerückt.
