Frage an Florian Oßner von Markus M. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Oßner,
Sie haben im Wahlkampf unter anderem auch damit geworben sich für leistungsfähige Verkehrswege einzusetzen. Setzen Sie sich abgesehen vom Straßenbau auch für den Ausbau / Neubau von Schieneninfrastruktur in der Region ein, und falls ja, für welche Projekte konkret?
Beste Grüße,
M. M.
Sehr geehrter Herr M.,
besten Dank für Ihre Frage bzgl. des Ausbaus von Schieneninfrastruktur.
Die Schiene steht im Raum Landshut als Wachstumsregion besonders im Fokus. Wir versprechen uns vor allem mit dem (abschnittsweisen) zweigleisigen, elektrifizierten Ausbau der Schienenstrecke zwischen Landshut und Plattling eine deutliche Verbesserung der Taktzeiten (Stundentakt) und damit auch einen höheren Reisekomfort. Dieser Abschnitt ist momentan im sogenannten potentiellen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan. Wir kämpfen dafür, diesen in den vordringlichen Bedarf zu bekommen, womit Planung, Finanzierung und Bau gesichert ist. Die Entscheidung steht im nächsten Jahr an.
In Richtung München wird seit Oktober 2014 die Neufahrner Kurve realisiert. Damit wird die Region Ostbayern umsteigefrei an den Flughafen München angebunden. Die Inbetriebnahme ist zum Fahrplanwechsel 2018 vorgesehen.
Hinzu kommt die Anbindung des Brenner-Basistunnels. Hier gerat die Region Landshut in Nord-Süd-Richtung zunehmend in den Fokus. Zu diesem längerfristigen Projekt laufen gerade die ersten Planungen.
Hoffentlich konnte ich Ihnen mit diesen Erläuterungen ein wenig zeigen, dass sich gerade in den nächsten Jahren auf der Schiene bei uns viel bewegen wird.
Mit den besten Grüßen,
Ihr Florian Oßner MdB
Weitere Fragen an Florian Oßner
Leider wurde die von Ihnen angesprochene Thematik nicht in dem Koalitionsvertrag der regierenden Ampel-Koalition aus SPD/Grüne/FDP aufgegriffen.
Sie haben absolut Recht, dass ich am 17.01.2024 unserem Entschließungsantrag von CDU/CSU zugestimmt habe.
Am 22.01.2024 fand jedoch keine Abstimmung im Bundestag statt.
Es ist wichtig, dass der Staat die mit großer Mehrheit beschlossene Schuldenbremse einhält. Damit vermeiden wir eine überbordende Verschuldung auf Kosten zukünftiger Generationen und behalten uns so wichtige Investitionsspielräume für die Zukunft. Deshalb ist dies auch Markenkern der CSU.
Der Umwelteffekt eines Tempolimits ist nachweislich gering. Es gibt heute wesentlich effizientere Maßnahmen für mehr Klimaschutz im Verkehr. So können zum Beispiel die bereits bestehenden starren Tempolimits durch intelligente Verkehrssteuerungssysteme ersetzt werden. Auch im Bereich des Antriebs werden mittlerweile große Fortschritte der CO2-Einsparung gemacht.