Sehr geehrter Herr J.,

vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihre Sorge um den Zustand der Schulen im Landkreis.
Ein wesentliches Ziel meiner politischen Arbeit im Bayerischen Landtag war es von Anfang an, dafür zu sorgen, dass unsere Schulen personell und baulich-technisch bestens ausgestattet werden.
Die unterschiedlichen Zuständigkeiten für Sachaufwand und Personalaufwand machen das Erreichen des Ziels mitunter nicht leichter.
Seitens des Landtags sehe ich die Notwendigkeit, den Sachaufwandsträgern - ob nun kommunal oder kirchlich bzw. privat - mehr Mittel zur Verfügung zu stellen, um die Schulen auch baulich sowie von der technischen Ausstattung her laufend zu modernisieren.
Für die Kommunen waren und sind bildungspolitische Neuausrichtungen auf Landesebene nicht unproblematisch. Die Abschaffung der Hauptschulen und deren Ersetzen durch Mittelschulen, das Aufwachsen der Realschule auf sechs statt vier Jahre und zuletzt die Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium erfordern auch Veränderungen an den Schulgebäuden.
Die sich ändernden Schülerzahlen an den einzelnen Schulen und Schularten sind ebenfalls Größen, die die Planungen baulicher Maßnahmen an Schulen beeinflussen.
Um bauliche Maßnahmen schneller umsetzen zu können, bedarf es zudem zügigerer Planungs- und Genehmigungsprozesse. Dort, wo die staatliche Verwaltung zuständig ist, werde ich weiterhin darauf drängen, dass die Abläufe effektiver organisiert und Genehmigungsprozesse bis hin zur Abwicklung der Schulfinanzierung bei Baumaßnahmen schneller ablaufen können.

Mit freundlichen Grüßen
Florian Streibl, MdL