Frage an Frank Schäffler bezüglich Finanzen

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Frank Schäffler
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Frage von Andreas E. •

Frage an Frank Schäffler von Andreas E. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Schäffler,

in einer Antwort auf eine Frage von M. F. vom 12.12.2010 bezüglich der Goldreserven der Bundesbank hatten Sie geantwortet (Zitat):

„Die Bundesbank prüft die Goldbestände im Rahmen ihrer regulären Revisionstätigkeit auch mit Bestandskontrollen vor Ort. Aufgrund ihrer Unabhängigkeit trifft die Bundesbank Entscheidungen im Zusammenhang mit der Verwaltung der Währungsreserven autonom.“

Woher hatten Sie diese Information?

Laut Bundesrechnungshof ist dem nicht so. Zitat aus der FAZ ( http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/konjunktur/goldreserven-skurriler-streit-ueber-pruefung-des-goldschatzes-11751394.html ):
„Gleichwohl gebe es zwischen Bundesrechnungshof und Bundesbank unterschiedliche Meinungen darüber, wie umfangreich die körperliche Bestandsaufnahme der im Ausland gelagerten Goldreserven sein solle. „Der vom Bundesrechnungshof gewünschte Prüfumfang entspricht nicht den Usancen zwischen Notenbanken“, teilt die Bundesbank mit. Sie weist die Einschätzung des Bundesrechnungshofes als unzutreffend zurück. Denn die seit vielen Jahren angewandte Buchinventur und die ergänzenden Bestätigungen der Verwahrstellen entsprächen den Gesetzen und den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung.“

Könnten Sie freundlicherweise Stellung nehmen?

Vielen Dank, freundliche Grüße

Andreas Ebner

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Ebner,

meine Antwort beruht auf einer irreführenden Aussage der Bundesregierung aus dem Jahr 2010. In Frage Nr. 52 hat die Bundesregierung einem Kollegen in einer Drucksache geantwortet, die Bundesbank habe im Juni 2007 die Verwahranlagen besichtigt.
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/042/1704275.pdf

Wie sich inzwischen herausgestellt hat, meint dies wohl tatsächlich nur die Besichtigung der Verwahranlagen, nicht aber die Bestandsüberprüfung des deutschen Goldes. Meine Konsequenzen aus der unzureichenden Prüfung habe ich gezogen. Ich gehöre zu den Erstunterzeichnern der Initiative "Holt uns Gold heim".
http://www.gold-action.de/erstunterzeichner.html

Mit freundlichen Grüßen

Frank Schäffler, MdB

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