Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schaeffler,

ich möchte zum Lissabon-Thema noch einmal nachhaken.

Die von Ihnen zitierte Drucksache 16/8927 enthält die derzeit von der FDP zu erwartende Position.
Aber den reinen Verweis auf diese Drucksache halte ich nicht für zielführend, denn die Fragen von Herrn Stang und Herrn Horn waren ganz offenbar anders gemeint.

Die Fragen zielen darauf ab, wie weit Sie und die FDP-Fraktion bei solchen Positionen wirklich das Wohl der in Deutschland lebenden Menschen im Auge haben.
Daher ist es unzureichend, sich hier auf die Meinungsfreiheit zurückzuziehen, denn es geht um wichtige Entscheidungen.

Daher stelle ich nun ähnliche Fragen:

1) Wie und warum kommen Sie dazu, explizit EU-weit ´sich in Zukunft auf europäischer Ebene für eine Stärkung marktwirtschaftlicher Prinzipien in den Zielen der EU-Verträge einzusetzen´?
Tatsache ist, dass wir derzeit freie Marktwirtschaft haben.
Und Wettbewerb lässt sich doch nicht erzwingen - das wäre im Endeffekt nämlich auch ein unzulässiger Eingriff des Staates.

Wollen Sie Wettbewerb politisch erzwingen? Ich -als jemand, der auch schon die FDP gewählt hat- verstehe den konkreten Inhalt solcher FDP-Positionen nicht mehr.

2) Wo sehen Sie in solchen Positionen und im EU-Vertrag die Vorteile für die arbeitende Bevölkerung in Deutschland (dazu zähle ich auch Freiberufler und Unternehmer, aber natürlich in erster Linie die Mehrheit, und das sind Arbeitnehmer)?
Interessieren würden mich hier konkrete Beispiele!

Viele Grüße
Michael Kanellos