Frage an Frank Schäffler bezüglich Finanzen

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Frank Schäffler
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Frage von Andreas G. •

Frage an Frank Schäffler von Andreas G. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Schäffler,

in der gestrigen Sendung von Frontal21 beklagten Sie, dass es einen Untersuchungsausschuss in der Sache IKB nicht geben wird und werfen Bank und Bundesregierung Vertuschung vor. Wie erklären Sie es sich, dass gerade die FDP einem Untersuchungsausschuss, initiiert von den Grünen und der Linken, die Zustimmung verweigert und somit eine Untersuchung verhindert hat?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Götzfried,

in der Sache IKB hat gerade die FDP-Fraktion durch zahlreiche parlamentarische Anfragen Licht ins Dunkel gebracht. Darüber hinaus hätte ich mir auch die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses vorstellen können (siehe dazu mein Gastkommentar im Handelsblatt vom 28. August 2008). Nach eingehender Diskussion sind wir jedoch zu dem Ergebnis gekommen, dass das Versagen der Bundesregierung bereits offenkundig ist.

Freundliche Grüße

Frank Schäffler

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