Sehr geehrter Herr. K.

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gerne wie folgt beantworte.

Zu Ihrer ersten Frage möchte ich ausführen, dass der Schutz der Meinungsfreiheit und die Wahrung demokratischer Grundwerte immer an erster Stelle stehen. Hatespeech und Hassparolen sind jedoch inakzeptabel und schaden sowohl unserer Gesellschaft als auch den gesellschaftlichen Diskurs im Ganzen. Wir setzen uns daher dafür eins ein, dass in Publikationen, insbesondere in den sozialen Netzwerken und anderen digitalen Plattformen, Hatespeech und Hassparolen unterbunden werden. Wichtig ist jedoch, dass hierbei immer Maßnahmen ergriffen werden, die nicht die Meinungsfreiheit einschränken, sondern gezielt gegen rechtswidrige Äußerungen vorgehen.

In Bezug auf den Klimawandel ist es unbestreitbar, dass der Mensch einen Einfluss auf das Klima ausübt. Aus diesem Grund bleibt der Klimaschutz eine der drängendsten Herausforderungen unserer Zeit. Wir setzen uns deshalb für eine nachhaltige und zukunftsorientierte Klimapolitik ein, die sowohl ökologische als auch ökonomische Aspekte berücksichtigt.

Um den Klimawandel wirksam zu bekämpfen, benötigen wir innovative Technologien, Investitionen in erneuerbare Energien und eine Stärkung der Energieeffizienz. Weiterhin müssen wir uns immer im Klaren darüber sein, dass Klimaschutz eine globale Herausforderung ist, die wir nicht allein gelöst bekommen. Aus diesem Grund sind zusätzlich zu den Maßnahmen, die wir hier ergreifen auch internationale Kooperationen und Abkommen von entscheidender Bedeutung. Wir wollen dabei aktiv unseren Beitrag an der Umsetzung des Pariser Klimaabkommens leisten. Hierfür müssen wir immer auch den wirtschaftlichen Aspekt mitdenken und dafür Sorge tragen, dass wir zum einen unsere Klimaziele erreichen und zum anderen unseren wirtschaftlichen Wohlstand beibehalten. Nur so können wir die Menschen bei der Umsetzung der Maßnahmen mitnehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Frank Steinraths