Frage an Franziska Brantner bezüglich Finanzen

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Franziska Brantner
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Theresia L. •

Frage an Franziska Brantner von Theresia L. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Brantner,

offiziell ist die EU keine Transfer-Union.
Länder wie Griechenland, Portugal und Irland haben in den letzten zehn bis zwanzig Jahren
Fördergelder bzw. Subventionen von der EU erhalten.

Bitte teilen Sie mir mit, wie hoch die Beträge sind, die Griechenland in besagtem Zeitraum erhalten hat.
Wofür wurden die Gelder in dem Land ausgegeben?
Gab es Kontrollen hierfür auf Seiten der EU?

Für eine Antwort besten Dank
Freundliche Grüße
Th.Latoschinsky

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Antwort von
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Sehr geehrte Frau Latoschinsky,

vielen Dank für Ihre wichtige Frage bzgl. der EU-Haushaltsausgaben.

Alle Einnahmen und Ausgaben der EU aufgeschlüsselt nach Ländern und Politikbereichen von 1971-2008 finden Sie im Annex des folgenden Dokuments: http://ec.europa.eu/budget/library/biblio/publications/2008/fin_report/fin_report_08_de.pdf (die Zahlen für Griechenland beginnen auf Seite 94).

Die Zahlen für die Jahre 2009 und 2010 finden Sie in den Finanzberichten der jeweiligen Jahre. Sie sind abrufbar unter:

2009: http://ec.europa.eu/budget/library/biblio/publications/2009/fin_report/fin_report_09_de.pdf (Seite 75)

2010: http://ec.europa.eu/budget/library/biblio/publications/2010/fin_report/fin_report_10_de.pdf (Seite 75).

Bitte beachten Sie dabei, dass Griechenland in all diesen Berichten mit EL abgekürzt ist.

Eine interaktive Graphik über die aktuelle Haushaltssituation aufgeschlüsselt nach Ländern und Politikbereichen ist zu finden auf: http://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/content/20110630MUN23022/html/Der-EU-Haushalt-auf-einen-Blick

Die EU kontrolliert auf vielfältige Weise die Mittelverwendung. Zentral sind in diesem System die Kontrolle regelmäßiger Tätigkeitsberichte sowie interne und externe Rechnungsprüfungen. Die Kommission hat in ihrer Broschüre "Der Haushalt der Europäischen Union auf einen Blick http://ec.europa.eu/budget/library/biblio/publications/glance/budget_glance_de.pdf " die wichtigsten Grundzüge des Ausgaben und Kontrollsystems beschrieben.

Ich hoffe, meine Antwort konnte Ihnen weiterhelfen und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Franziska Brantner

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