Sehr geehrte Frau Heiligenstadt können wir damit rechnen, dass Sie morgen um 15:00 Uhr im Bundestag die stimee für die Frauen/Menschen im Iran sind? IranerInnen brauchen Ihre Unterstützung.
Sehr geehrte Frau A.,
leider ist es mir aufgrund von Krankheit nicht möglich, heute im Plenum zur "Aktuellen Stunde zu den Protesten im Iran nach dem Tod von Mahsa Jina Amini" dabei zu sein.
Dennoch möchte ich meine Solidarität gegenüber den Menschen im Iran äußern, die gegen das Regime demonstrieren. Ich habe großen Respekt und Hochachtung vor dem Mut der Menschen, besonders vor den Frauen im Iran, die unter Einsatz ihres Lebens für Freiheit, Menschenwürde und Selbstbestimmung kämpfen.
Mit freundlichen Grüßen
Frauke Heiligenstadt
Weitere Fragen an Frauke Heiligenstadt
Viel eher scheint mir die Debatte um ein „Einfrieren“ des Konflikts weniger eine politische Forderung zu sein als eine Beschreibung der momentan festgefahrenen Lage.
Der Grundgedanke hinter der Steuerklasse IV mit Faktorverfahren ist, dass in den allermeisten Fällen weder Nach- noch Rückzahlungen bei der Lohnsteuer notwendig sein werden. Das soll sowohl den Steuerpflichtigen als auch der Steuerverwaltung helfen.
Im Kern der Debatte um eine mögliche Taurus-Lieferung geht es nicht darum, ob Argumente wahr oder falsch sind, sondern um Abwägungen, die zwangsläufig auch zu anderen Ergebnissen führen können.
Wir prüfen stets und ständig und sehr gewissenhaft alle rechtlichen Möglichkeiten, um unsere freiheitliche demokratische Grundordnung zu schützen.