Welche weitreichenden Waffensysteme werden durch Deutschland bald an die Ukraine geliefert?
Der Bundestag hat im Februar mit den Stimmen der Koalition beschlossen, dass Deutschland der Ukraine weitreichende Waffensysteme zur Verfügung stellen soll. Siehe: https://dserver.bundestag.de/btd/20/103/2010375.pdf. Bislang hat die Bundesregierung der Ukraine aber ausweislich folgender Liste (https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/krieg-in-der-ukraine/lieferungen-ukraine-2054514) keine Waffensysteme mit 200-300 km Reichweite zur Verfügung. Welche Lieferungen sind also zu erwarten und warum dauert das so lange?
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Nachfrage zu Waffenlieferungen an die Ukraine.
Wie Sie der Seite der Bundesregierung entnehmen können, hat Deutschland der Ukraine bereits das Waffensystem MARS II, die Panzerhaubitze 2000, Patriot-Flugabwehrsysteme und IRIS-T SLM zur Verfügung gestellt. Dadurch erhält die Ukraine die Möglichkeit, weitreichende Ziele – auch innerhalb des russischen Territoriums – in den Fokus zu nehmen.
Im Rahmen des Ramstein-Formats hat Deutschland zusammen mit Frankreich und Polen eine Fähigkeitskoalition für weitreichende Raketenartillerie gegründet, die auch dem Koalitionsantrag nachkommt. Wichtig dabei ist auch der Aufbau ukrainischer Fähigkeiten für die nächsten Jahre, wie Bundesverteidigungsminister Pistorius betont.
Ich möchte grundsätzlich dem Bundesverteidigungsminister beipflichten, der bei seinem letzten Besuch in der Ukraine betont hat, dass es bilaterale Vereinbarungen zwischen den Lieferländern und der Ukraine gibt, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Es geht hier um zentrale Sicherheitsfragen vieler Länder. Diese strategischen Überlegungen, zu denen auch die Lieferung von Waffensystemen gehören, sollten in unserem und auch im Interesse der Ukraine nicht offengelegt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Frauke Heiligenstadt
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