Beziehungen zu China
Guten Tag Frau Heinrich,
wie stehen Sie und Ihre Partei zu unseren Beziehungen nach China, bzw. Wie finden Sie soll Deutschland diese Handhaben vor allem in Bezug auf die Menschenrechtslage.
Viele Grüße
K.
Sehr geehrter Herr K.,
seitens der SPD-Bundestagsfraktion hatten wir bereits im Januar 2023 das Positionspapier „Sozialdemokratische internationale Politik in der Zeitenwende“ vorgelegt. Darin findet sich ein Kapitel „Beziehungen zu China und der Indo-Pazifik-Region“. Unser Verhältnis zu China umfasst dabei drei Dimensionen: Partnerschaft, Wettbewerb und Systemrivalität. Wir wollen in diesem Rahmen weiter auf Dialog setzen, gerade auch in Menschenrechtsfragen. Zugleich wollen wir Abhängigkeiten von China reduzieren – zum Beispiel bei Schlüsseltechnologien und Wertschöpfungsketten sowie bei Rohstoffen. Wir wollen zudem Partnerschaften auch mit anderen Ländern in der Region ausbauen.
Hier finden Sie das Positionspapier:
https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/position-zeitenwende-internationale-politik_0.pdf
Die SPD hatte dann beim Parteitag Ende letzten Jahres eine neue internationale Positionierung vorgelegt mit dem Beschluss „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“. In diesem findet sich auch ein Kapitel „Das Verhältnis zu China neu bewerten“:
https://parteitag.spd.de/fileadmin/parteitag/Dokumente/Beschluesse/Beschluss_A01.pdf
Anbei finden Sie auch noch die China-Strategie der Bundesregierung:
Mit freundlichen Grüßen
Gabriela Heinrich
Weitere Fragen an Gabriela Heinrich
zu dem angeblich von den USA und Großbritannien verhinderten Friedensabkommen hätte ich hier einen Faktencheck:
Ein entsprechendes Gesetz wird also im neuen Jahr kommen.
Über meine Kontakte und Gespräche berichte ich regelmäßig in sozialen Medien und auf meiner Homepage. Aufgrund der Vielzahl solcher Termine und Begegnungen berichte ich nicht über alle, das heißt aber nicht, dass diese ein Geheimnis wären.
Unser genereller politischer Kurs ist, Kreislaufwirtschaft, Mehrwegsysteme wie auch die Verwendung von recyceltem Plastik weiter zu stärken. Zugunsten eines geringeren Ressourcenverbrauchs.