Frage an Georg Kippels von Hartmut H. bezüglich Verkehr
Welche Lösungsansätze haben Sie um die unglaubliche Raserei auf den Straßen des Kreises und insbesondere innerhalb der Gemeinden einzudämmen.
Vor unserer Haustüre befindet sich ein Zebrastreifen, der kontinuierlich von den Autofahrern ignoriert wird. Mein Schwiegersohn ist auf dem Zebrastreifen um Haaresbreite überfahren worden und das ist kein Einzelfall!
Wir sind aus dem Kreis Wesel vor 1 1/2 Jahren zugezogen, eine solche Rasewrei wie hier ist dort nicht anzutreffen.
Mit freundlichen Grüßen
Weitere Fragen an Georg Kippels
Mit dem Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende aus dem Jahr 2020 sollte die Bereitschaft zur Organspende u.a. durch regelmäßigere Abfragen erhöht werden.
Insbesondere junge Menschen bis 25 Jahre sind durch den Konsum von Cannabis besonders gefährdet, da bei ihnen die Entwicklung des Gehirns noch nicht abgeschlossen ist.
Die von Ihnen angesprochene sog. Vorabpauschale nach § 18 InvStG haben wir als Unionsfraktion damals im Rahmen der GroKo eingeführt. Sie ist verfassungskonform, weil hiermit gerade kein Fall einer verfassungswidrigen Doppelbesteuerung vorliegt.
Meines Erachtens liegt diese Lösung jedoch nicht in einem Verbot der AfD.