(...) Bei übergreifenden Themen werden Sie bei den Übertragungen sicher feststellen können, dass das Plenum komplett gefüllt ist. Die vom Fachbeitrag nicht betroffenen Kolleginnen und Kollegen sind aber während ihrer Abwesenheit vom Plenum keineswegs untätig, sondern erfüllen ihren Arbeitsauftrag in ihren Büros und in weiteren Gremien. Zur Information verweise ich gerne auf die Darstellung der Sitzungswoche auf meiner Webseite, woraus Sie erkennen können, wie eng der Wochenablauf getaktet ist und wie optimiert die Arbeitsabläufe sein müssen, um den jeweiligen eigenen Themen gerecht werden zu können. (...)

(...) Vordringliches Ziel der Bundesregierung zur Bewältigung des Personen- und Güterverkehrs-wachstums ist es, die Effizienz und die Kapazität des vorhandenen Verkehrssystems zu erhöhen bzw. bestmöglich auszuschöpfen. (...)

Sehr geehrter Herr Linke,

haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben und Ihre Anfrage.

(...) Auch die Union steht für weitreichende Mitbestimmungsrechte der abhängig Beschäftigten, diese dürfen Strukturen und Arbeitsprozesse aber nicht behindern. (...)

(...) Wir können und wollen der Schließung von Betreuungsvereinen nicht tatenlos zusehen. Die über Jahre gewachsene Betreuungsstruktur muss unbedingt erhalten bleiben, weshalb wir uns auch für eine zügige Umsetzung der Reform der Betreuervergütung einsetzen. (...)

(...) Wir können und wollen der Schließung von Betreuungsvereinen nicht tatenlos zusehen. Die über Jahre gewachsene Betreuungsstruktur muss unbedingt erhalten bleiben, weshalb wir uns auch für eine zügige Umsetzung der Reform der Betreuervergütung einsetzen. (...)