Eine bloße Ausweitung des Versichertenkreises löst die strukturellen Finanzprobleme der gesetzlichen Krankenversicherung nicht.
Antwort 29.10.2026 von Gordon Schnieder CDU
Antwort ausstehend von Gordon Schnieder CDU
Antwort 29.10.2026 von Gordon Schnieder CDU
Die Termine in Mecklenburg-Vorpommern habe ich selbstverständlich nicht in meinem Amt als Ministerpräsident wahrgenommen, sondern war dort als CDU-Landesvorsitzender eingeladen.
Antwort 28.09.2026 von Gordon Schnieder CDU
Leider bin ich dazu nicht der richtige Ansprechpartner und kann Ihnen keine weiteren Informationen geben. Haben Sie sich bereits an das Auswärtige Amt in Berlin gewandt?
Antwort 28.09.2026 von Gordon Schnieder CDU
Wir gewinnen das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler durch ein AfD-Verbot nicht zurück.
Antwort 23.10.2026 von Gordon Schnieder CDU
Eine entsprechende Regelung müsste mit Blick auf ihre beamtenrechtlichen, versorgungsrechtlichen und finanziellen Auswirkungen sorgfältig geprüft werden. Ohne diese kann ich zu Ihrer Frage keine abschließende Auskunft geben. Hierfür bitte ich um Verständnis.
