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SPD
• 09.03.2011

(...) Energie effizienter einsetzen- wer mehr als der Durchschnitt verbraucht, sollte sich schleunigst Gedanken machen. Dazu gehört beispielsweise die Überlegung, Arbeit und Wohnen wieder zusammen zu führen, sowie das Umsteigen auf den Öffentlichen Verkehr und erneuerbare Energien. (...)

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SPD
• 06.07.2010

(...) Wir sollen und dürfen wissen, dass Hitler Ehrenbürger in Kaiserslautern war- Wissen kann nämlich auch immer der Beginn einer Auseinandersetzung mit der (Stadt-) Geschichte sein. Und nur die Beschäftigung mit den dunklen Seiten unserer Geschichte kann unsere Demokratie und die Offenheit und Toleranz in unserer Gesellschaft dauerhaft stärken! (...)

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SPD
• 16.06.2010

(...) Nach den Vorgaben von Studienverordnungen ist von einer Regelstudienzeit von 8 bis 10 Semester auszugehen, die somit über die Familienversicherung abgedeckt wird. (...)

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SPD
• 11.05.2010

Sehr geehrter Herr Stenke,

Ihre Frage richten Sie bitte an die Bundesregierung. Diese ist für Verordnungen zuständig. Darüber hinaus erschließt sich mir nicht die politische Bedeutung Ihres Anliegens.

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SPD
• 21.04.2010

(...) wie bereits angekündigt habe ich mich zur Klärung der juristischen Sachfragen zur „Schilderwaldnovelle“ an die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages gewandt. (...) Bevor ich jedoch den Text zitiere erlaube ich mir eine persönliche Anmerkung: eigentlich sollte der gesunde Menschenverstand und der normale Anstand ausreichend sein, die Bedeutung eines Schildes zu erfassen, sich an die Regeln zu halten und bei Fehlverhalten die Sanktionen (Bußgeld) zu akzeptieren. (...)

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SPD
• 20.04.2010

(...) Ihre Kritik an der Dreigliedrigkeit des Aufbaus der Bundesrepublik teile ich nicht. Sie hat sich über die Jahrzehnte bewährt und für mich persönlich sind Bund, Länder und Gemeinden keine hierarchischen Stufen, sondern Säulen, auf die sich der Staat und seine Organisation als Gesamtheit stützt. (...)

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