Die Parteien AFD, CDU/CSU, FDP, SPD und Bündnis 90 - Die Grünen und ihre Fraktionen im Bundestag haben gemeinsam, dass sie eine reaktionäre, neoliberale, unsoziale, arbeiter*innenfeindliche Politik vertreten, die nicht zuletzt auf Aufrüstung, Militarismus und letztlich auf Krieg ausgerichtet ist. Ja, es stimmt, das trifft auf die Partei DIE LINKE in dieser Form nicht zu. Sie versucht bislang in vieler Hinsicht dagegen zu halten. Vor allem gilt das für Auslandseinsätze der Bundeswehr, für Aufrüstung und Kriegsvorbereitung. Das begrüßen und unterstützen wir Kommunist*innen natürlich.

Allerdings gibt es in der Linkspartei eine zunehmende Tendenz, diese oppositionelle Haltung aufzuweichen zugunsten einer sogenannten Regierungsfähigkeit. Besonders auf der Führungsebene gibt es beharrliche Anstrengungen, dieser Tendenz zum Durchbruch zu verhelfen (siehe auch die Rolle der Linkspartei in Thüringen und Berlin). Und weil diese Partei nicht von einem revolutionären Programm, von einer marxistischen Analyse der bei uns herrschenden kapitalistisch/imperialistischen Verhältnisse ausgeht, steht zu befürchten, dass die Rechten wie etwa ein Gregor Gysi sich über kurz oder lang durchsetzen. Damit würde die Linkspartei dann im Sumpf des bürgerlich-kapitalistischen Politikbetriebs landen und zu einer systemkonformen Kraft mutieren.

Während unter den Mitgliedern der Linkspartei die Illusion weit verbreitet ist, dass grundlegende Veränderungen und Verbesserungen primär über die Parlamente erreicht werden könnten, sagt die DKP, ausgehend von ihrem marxistisch-leninistischen Programm, dass die entscheidende Voraussetzung dafür der Klassenkampf von unten ist. Das bedeutet, wir müssen systematisch dran arbeiten, dass es wieder zu machtvollen Bewegungen und Kämpfen der lohnabhängigen Massen im Betrieb und auf der Straße kommt, nicht zuletzt auch zu Streikkämpfen. Und diese Kämpfe müssen auf die revolutionäre Überwindung des Kapitalismus orientiert werden mit der Perspektive Sozialismus. Anders geht es nicht! Das klingt  utopisch, ist aber der einzig realistische Weg um wirkliche Veränderungen zu erreichen. Wer das versteht, kann eigentlich nur DKP wählen.