Frage an Harald Weinberg von christa K. bezüglich Tourismus
Kann ich für August innerhalb Deutschlands einen Urlaub buchen?
Wieso sind Demonstrationen, bei denen der Abstand gewahrt wird verboten?
Sehr geehrte Frau Kannheiser,
Frage 1 - kann ich nicht beantworten und würde es gerne selber wissen.
Frage 2 - hier hat das BVerfG in einem Eilverfahren klargestellt, dass das Versammlungsrecht auch in solchen Zeiten evtl. mit Auflagen gewährleistet sein muss.
Mit freundlichem Gruß aus Berlin
Harald Weinberg MdB
Weitere Fragen an Harald Weinberg
Vor diesem Hintergrund möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ich nicht erneut für ein Bundestagsmandat kandidiere und die aktuelle Wahlperiode meine letzte Wahlperiode als Bundestagsabgeordneter der LINKEN ist.
(...) Meine Fraktion DIE LINKE wird das Gesetz mit hoher Gewissheit ablehnen. (...)
(...) Wir als LINKE wollen, dass schneller mehr Impfstoffe produziert und bereit gestellt werden, um eine Triage zu vermeiden. (...)
(...) Es ist daher weiterhin notwendig, dass sich alle Bereiche der Gesellschaft darauf einrichten, auf absehbare Zeit mit dem neuen Coronavirus leben zu müssen und diese Zeit nicht nur als Übergangszeit bis zur Verfügbarkeit eines Impfschutzes ansehen. (...)