Sehr geehrte Frau L.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Während der Pandemie wurden nie dagewesene Hilfspakete für die Krankenhäuser verabschiedet. Es wurde alles getan, um sie zu entlasten und bei der Bewältigung der Pandemie zu unterstützen.

Der „Abbau“ von Intensivbetten wird nicht als Folge des Personalmangels „hingestellt“, sondern liegt in ihm begründet. Die Angaben dazu beziehen sich ja nicht auf Betten, die aus Intensivstationen herausgerollt werden, sondern auf das verfügbare Personal, das  nötig ist, um Patientinnen und Patienten in diesen Betten zu versorgen. Dieses Personal wurde während der Pandemie auch dadurch weniger, weil viele Pflegekräfte durch direkten Kontakt selbst an Corona erkrankten. Auch während der aktuellen Omikronwelle belastet der hohe Personalausfall Krankenhäuser sehr und führt dazu, dass weniger Betten belegt werden können.

Während der Pandemie wurde das Personal immer wieder außerordentlich belastet, in manchen Regionen wurde die Grenze der Belastbarkeit überschritten. Um dem dadurch drohenden Notstand entgegen zu wirken, wurden z.B. planbare Operationen verschoben, Patientinnen und Patienten mussten teilweise je nach Verfügbarkeit in andere Krankenhäuser verlegt werden. Außerdem wurden Personaluntergrenzen kurzfristig aufgehoben, damit überlastete Krankenhäuser nicht sanktioniert wurden für die unverschuldete Ausnahmesituation. Im Übrigen haben Bundeswehrangehörige und auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen während der Pandemie immer wieder ausgeholfen, unter anderem in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Auch die Krankenhäuser selbst haben alles getan haben, um Personal zu gewinnen und Arbeitszeit aufzustocken.

Das alles waren kurzfristig wirksame Notfalllösungen. Durch diese Maßnahmen und die enormen Leistungen der Beschäftigten konnten wir die ganz große Katastrophe, wie Menschen sie in anderen Ländern erleben mussten, verhindern. Das generelle Problem des Personalmangels in der Pflege aber beschäftigt mich und viele Menschen in der Politik seit langem. Auch vor der Pandemie haben wir dazu bereits einiges erreicht, was aber vor allem mittel- und langfristig wirken wird. Auf diesem Weg werden wir weitergehen, um den Beruf durch bessere Arbeitsbedingungen und bessere Bezahlung attraktiver zu machen. Eine Maßnahme, um hier nur ein konkretes Beispiel zu nennen, sind bedarfsgerechte Personalvorgaben in Krankenhäusern, auf die wir uns im Koalitionsvertrag geeinigt haben.

Im Übrigen, und das möchte ich bei allen Problemen und bei dringendem Handlungsbedarf auch betonen: Es ist unserem sehr gutem Gesundheitssystem zu verdanken, dass wir im Vergleich zu anderen Ländern besser durch die Pandemie gekommen sind und weniger Tote zu beklagen hatten. Das haben wir vor allem auch der unschätzbaren Leistung der Pflege zu verdanken.

Mit freundlichen Grüßen

Heike Baehrens