Sehr geehrter Herr Pilgram,

vielen Dank für ihre Frage. Vorab: Die Umfragen sind aktuell sehr dynamisch und alles deutet darauf hin, dass die Koalitionsverhandlungen so komplex wie selten zuvor werden. Insgesamt fünf Parteien könnten in unterschiedlichen Dreier-Konstellationen miteinander sondieren. Das hat es in dieser Form in der Geschichte unseres Landes bisher – zumindest auf Bundesebene – nicht gegeben.

Zum sogenannten „Fraktionszwang“: Die Koalitionsfrage wurde 2013 und 2017 in der SPD nicht durch die Fraktion, sondern durch die Partei in Mitgliederbefragungen beantwortet. In der jetzigen Situation eine Prognose abzugeben, verbietet sich. Ich stehe für alle Koalitionen bereit, in der die SPD ihre Inhalte durchsetzen kann. Über Inhalte, nicht über Personal zu sprechen, ist seit Wochen eine Forderung vieler Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer. Deshalb halte ich Koalitionsdebatten für wenig zielführend.

Mit allen von Ihnen genannten Parteien, Union, FDP, Grünen und Linken, wäre eine Koalition im Bereich des Denkbaren. Bei allen Parteien wären aber auf unterschiedlichen Feldern schwierige Kompromisse zu schließen: Mit der FDP auf wirtschaftspolitischen Terrain, mit den Linken in der Außenpolitik, mit der CDU in gesellschafts- und migrationspolitischen Fragen usw. Diese Liste ließe sich lang fortsetzen. In dieser Konstellation vorab zu sagen, in welcher Koalition die größten Schnittmengen vorhanden sind und die beste Politik für unser Land entsteht, halte ich für Kaffeesatzleserei.

Gerne stehe ich für Rückfragen und ein persönliches Gespräch zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Helge Lindh, MdB