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Ist Ihnen bewusst, dass die Firma Rheinmetall tief in das System der Nazizeit verwickelt war und davon profitiert hat?

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Henri Schmidt
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Frage von Engelbert Manfred M. •

Ist Ihnen bewusst, dass die Firma Rheinmetall tief in das System der Nazizeit verwickelt war und davon profitiert hat?

Und heute ist es auch so, dass Rheinmetall ein großer Profiteur der Aufrüstung ist. Seine Aufarbeitung der Vergangenheit wird teilweise heute kritisch gesehen. Müssten Sie als Abgeordneter nicht höchste Vorsicht im Umgang mit dieser Firma walten lassen und ihr gegebenfalls auch kritische Fragen zu Vergangenheit und Gegenwart stellen, wenn Ihnen der Frieden wichtig ist? Einen Kalender dieser Firma zu zeigen, müsste doch zumindest als leichtfertig oder naiv angesehen werden, oder?

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Antwort von CDU

Guten Tag Herr M.,

Ja, das ist mir bewusst. Rheinmetall war während der Zeit des Nationalsozialismus tief in die Kriegswirtschaft eingebunden, hat vom NS-Regime profitiert und Zwangsarbeiter eingesetzt. Diese historische Verantwortung ist unbestreitbar und gehört zur deutschen Industriegeschichte ebenso wie zur Erinnerungskultur unseres Landes. Die Art und Tiefe, wie Rheinmetall diese Vergangenheit aufgearbeitet hat, wird bis heute kritisch diskutiert – auch das ist legitim und notwendig.

Ebenso richtig ist: Rheinmetall gehört heute zu den Unternehmen, die von der sicherheitspolitischen Zeitenwende und der notwendigen Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Europas wirtschaftlich profitieren. Das ist kein Geheimnis, sondern eine Folge politischer Entscheidungen, die vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und der veränderten Sicherheitslage getroffen wurden.

Gerade deshalb gilt für mich als Abgeordneter:
Ein verantwortungsvoller, kritischer und reflektierter Umgang mit Rüstungsunternehmen ist zwingend. Dazu gehört,

  • historische Verantwortung nicht zu relativieren oder zu verdrängen,
  • heutiges unternehmerisches Handeln kritisch zu begleiten (z. B. Exportpraxis, Transparenz, politische Einflussnahme),
  • und stets klar zu trennen zwischen notwendiger Verteidigungsfähigkeit eines demokratischen Rechtsstaates und einer unkritischen Nähe zu einzelnen Unternehmen.

Frieden ist kein abstraktes Schlagwort, sondern verlangt Realismus. Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit können – so paradox es klingt – Voraussetzungen dafür sein, Frieden zu sichern. Gleichzeitig darf daraus keine unkritische Haltung gegenüber Rüstungsindustrie entstehen.

Was den angesprochenen Kalender betrifft: Ich verstehe, dass dies irritierend wirken kann. Symbole und Gesten haben in der Politik Bedeutung, und sie müssen sich auch an historischen und ethischen Maßstäben messen lassen. Kritik daran ist daher nachvollziehbar. Wichtig ist aus meiner Sicht, dass aus einer solchen Situation keine Verharmlosung, sondern eine bewusste Auseinandersetzung folgt – genau so, wie Sie sie hier einfordern. 

Viele Grüße, Henri Schmidt

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