Sehr geehrter Herr K.,

Ihren Frust über die aktuelle Situation und Ihre Sorgen um unsere Pflege- und Gesundheitskräfte kann ich sehr gut verstehen.

Die Pflegekräfte in Deutschland erbringen nicht nur während der Corona-Pandemie eine herausragende Leistung. Wegen der aktuell sehr schwierigen Situation in unseren Gesundheitsstätten wollen wir als SPD, dass Pflegekräfte einen Bonus erhalten. Bei dem von Ihnen genannten Antrag handelt es sich um einen Änderungsantrag der von der Fraktion die LINKEN eingebracht wurde und gegen den wir geschlossen als Regierungskoalition abgestimmt haben. Bei der Debatte stand die einrichtungsbezogene Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen im Vordergrund. Uns als Ampel-Regierungskoalition war es wichtig, hier nicht mehrere Themen zu vermischen, zumal die Frage einer Prämie für Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegesystem komplexer ist. 

Bereits im Vorfeld der Abstimmung haben wir als Regierungskoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP erklärt, die Pflegeprämie im kommenden Jahr anzugehen. Wir sollen das aber sorgfältig umsetzen, so dass das entsprechende Gesetz erst etwas später folgen kann. Nichtsdestotrotz soll die Umsetzung dieser Prämie eine der ersten Amtshandlungen des neuen Gesundheitsministers Karl Lauterbach  sein. Im Koalitionsvertrag haben wir eine Milliarde Euro in Form einer steuerfreien Prämie von 3 000 Euro zur Anerkennung für Pflegekräfte auf Intensivstationen und in Seniorenheimen vorgesehen.

Uns ist zusätzlich klar, dass nicht nur allein ein Bonus ausreicht um Pflegekräfte zu unterstützen und sie für Ihre Arbeit zu wertschätzen. Es braucht mehr Personal, mehr Respekt und bessere Arbeitsbedingungen.

Ich hoffe ich konnte Ihnen mit meiner Antwort mein Abstimmungsverhalten näher gebracht zu haben. 

Mit freundlichen Grüßen

Hubertus Heil