Hubertus Heil

Über einen Vergleich mit Entgelten anderer Einrichtungen und das Preis-Leistungsverhältnis im Allgemeinen können Sie Rückschlüsse ziehen, ob die Erhöhung angemessen ist

Nur wer erwerbsfähig ist und seinen Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen stemmen kann und andere, vorrangige Leistungen (Arbeitslosengeld, Wohngeld, Kinderzuschlag etc.) nicht ausreichend sind, erhält Bürgergeld

Wer sich für Deutschland entscheidet, soll gleichberechtigt dazugehören – vom guten Ankommen ab dem ersten Tag bis zur Einbürgerung, am Arbeitsplatz genauso wie in der Gesellschaft

Jedes Bundesland hat souveräne Gewalten. Die Versorgungsleistungen von Beamtinnen und Beamten eines Bundeslandes gehören hierzu.

Es ist mir besonders wichtig, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zwar freiwillig in Teilzeit arbeiten können, aber nicht unfreiwillig in Teilzeitarbeit verbleiben müssen.

Um pflegende Angehörige bei der Bewältigung der Corona-Pandemie zu unterstützen und die pflegerische Versorgung sicherzustellen, wurde geltendes Recht angepasst und flexibilisiert