Die SPD steht zur kontrollierten Legalisierung von Cannabis und sieht darin einen wichtigen Schritt für Gesundheits- und Verbraucherschutz. Eine Rücknahme des Gesetzes halte ich nicht für sinnvoll.
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD
Antwort 15.05.2025 von Hubertus Heil SPD
Ebenso besteht zwischen den Jobcentern ein regelmäßiger Austausch, um Schnittstellenprobleme zu identifizieren und diese möglichst zu beheben.
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD
Die Sicherheit Israels als Heimstätte für das jüdische Volk ist deutsche Staatsräson. Dies ist eine zentrale Lehre aus den deutschen Verbrechen des Zweiten Weltkriegs.
Antwort 13.02.2025 von Hubertus Heil SPD
Die SPD setzt sich schon lange für die Einführung einer Bürgerversicherung und damit für ein gerechtes Gesundheitssystem ein, das eine schnelle und qualitätsvolle Versorgung sichert, ein, ohne die Menschen finanziell zu überlasten
Antwort 17.04.2025 von Hubertus Heil SPD
Sie haben vollkommen recht – wir brauchen mehr Steuergerechtigkeit.
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
