(...) Wer nicht als Asylsuchender anerkannt wird und unter keinen Umständen ein Bleiberecht hat, muss unser Land verlassen. Auch das gehört zu einer humanitären Flüchtlingspolitik. (...)
Frage von Jörg S. • 04.10.2020
Antwort von Hubertus Heil SPD • 29.10.2020
Frage von Kevin M. • 21.09.2020
Antwort von Hubertus Heil SPD • 05.11.2020
(...) Zudem sollen Modellprojekte ermöglicht werden, in denen die legale und regulierte Abgabe von Cannabis an Konsumentinnen und Konsumenten erprobt werden soll. (...)
Frage von Wolfgang C. • 17.09.2020
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Simon K. • 15.09.2020
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Jakob P. • 15.09.2020
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Katharina S. • 10.09.2020
Antwort von Hubertus Heil SPD • 28.09.2020
(...) Die Senkung der Mehrwertsteuer haben wir bewusst begrenzt (...)