Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 23.07.2008

(...) Die Inhalte des Lissabon-Vertrages -- dies ist meine feste Überzeugung -- verdienen jedenfalls ohne Zweifel Unterstützung. Drei Gründe sind dabei für mich ausschlaggebend: (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 05.08.2008

(...) Deswegen setzen wir uns ganz ausdrücklich für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns ein. Hier hat sich die CDU/CSU erheblich nach links bewegt und unserem Druck nachgegeben. So konnten wir bereits Mindestlöhne im Rahmen des Entsendegesetzes für verschiedene Branchen erreichen, bspw. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 18.07.2008

(...) Hier besteht unübersehbar gesetzlicher Handlungsbedarf. Die SPD ist dem Grundsatz verpflichtet: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Das muss nach der Einarbeitung auch für Arbeit auf Zeit gelten. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 23.06.2008

(...) Unser Ziel für die Umgestaltung des Familienleistungsausgleichs ist eindeutig: Jedes Kind muss dem Staat gleich viel wert sein. Der derzeit praktizierte Familienleistungsausgleich erfüllt dieses Ziel nicht, das liegt an seiner Ausgestaltung, die in wesentlichen Teilen von der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts befördert wurde. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Hubertus Heil
Hubertus Heil
SPD
E-Mail-Adresse