Allerdings ist das Visumverfahren für kurzfristige Aufenthalte rechtlich europaweit einheitlich ausgeformt. Die Voraussetzungen und Kriterien für die Erteilung kurzfristiger Visa - wie sie etwa für Familienbesuche beantragt werden können - sind im EU-Visakodex festgeschrieben und binden die Visastellen aller Mitgliedstaaten unmittelbar.
Frage von Muhammad Junaid R. • 21.07.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 01.02.2024
Frage von Rainer T. • 21.07.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 16.10.2023
Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld sind grundsätzlich gegen die Risiken Krankheit und Pflege abgesichert.
Frage von Charlotte M. • 20.07.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 07.07.2024
Für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes sieht das Betriebsrentengesetz vor, dass eine jährliche Erhöhung um ein Prozent erfolgen muss.
Frage von Janina K. • 19.07.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 12.09.2023
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, die 200-Euro-Einmalzahlung für Studierende zu beantragen, auch ohne NFC-Technologie
Frage von Ruth S. • 18.07.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 02.07.2024
Eine allgemeine Sonderzahlung für pflegende Angehörige ist derzeit nicht vorgesehen.
Frage von Martin R. • 17.07.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 20.06.2024
Zur Ausgestaltung eines Klimagelds gibt es in der Bundesregierung noch keine abgeschlossene Meinungsbildung.