Erwerb von Kamikaze - Drohnen für die Bundeswehr ?
Moin Frau Schwerdtner, wie war IHR Abstimmungs-Verhalten im Haushaltsausschuss zu den Kamikaze- Drohnen für die militärische Aufrüstung der Bundeswehr ?
Lieber Herr D.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Selbstverständlich hat Frau Schwerdtner gemeinsam mit den anderen Linken-Abgeordneten die geplante Bundeswehr-Anschaffung von Kamikazedrohnen in Milliardenhöhe entschieden abgelehnt.
Die Beschaffung der Kamikazedrohnen ist bei Stark Defence und Helsing vorgesehen. An Stark Defence beteiligt sich unter anderem der rechtslibertäre Trump-Unterstützer Peter Thiel. Ein Rüstungsprojekt, das einen rechten US-Milliardär mit Nähe zur MAGA-Bewegung noch reicher und einflussreicher macht, erhöht nicht die Sicherheit, sondern verschärft die Unsicherheit in Europa. Notwendig sind umfassendere Investitionskontrollen im gesamten Rüstungssektor – auch bei Drohnenherstellern und Unternehmen, die nicht als klassische Rüstungsfirmen gelten, aber Rüstungsgüter produzieren.
Zudem kommt hinzu, dass die Stark-Drohnen etwa doppelt so teuer sind und die Bundesregierung nicht überzeugend begründen kann, warum sie trotzdem dort einkaufen möchte.
Die Linke steht für Abrüstung, Diplomatie und den verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Finanzmitteln – niemals werden wir solchen zweifelhaften Beschaffungsvorhaben zustimmen.
Mit solidarischen Grüßen
Das Team von Ines Schwerdtner
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