Frage an Jan-Marco Luczak von Kurt V. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Dr. Luczak!
Über Sparen wird momentan sehr viel geredet und das ist auch gut so!
Leider wurde bisher, meiner Meinung nach, immer zuerst nachgedacht, wie und woher man die Einnahmen erhöhen kann. Jetzt ist vermehrt zu erkennen, dass man die Ausgaben senken muss. Gut so!
Nun zu meiner eigentlichen Frage:
Überall wird über Ausgabensenkung nachgedacht, ich vermisse aber ein Nachdenken über Einsparungen bei Subventionen!
Trotz intensiver Verfolgung von Beiträgen in den Medien, habe ich so gut wie kein Nachdenken zur Kürzung von Subventionen bemerken können!
Gibt es eigentlich die Möglichkeit sich mal einen Überblick über Subventionen und deren Höhe zu verschaffen?
Ich habe da so ein paar Erinnerungen zu Subventionen:
"Wenn Sie ihre Wiese nicht bewirtschaften, bekommen sie eine Entschädigung"
"Wenn es in diesem Jahr stark regnet, bekommen sie einen finanziellen Ausgleich"
Diese Beispiele sind als Synonyme für ähnlich gelagerte Fälle zu verstehen!
Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie meine Unwissenheit in Bezug zur Rücknahme bzw. Kürzungen von Subventionen beseitigen könnten.
Mit freundlichen Grüßen
K. Völz
Sehr geehrter Herr Völz,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich teile Ihre Einschätzung, dass wir in erster Linie über unsere öffentlichen Ausgaben nachdenken müssen. Erst an zweiter Stelle stellt sich die Frage, ob und ggf. wo wir Einnahmen durch neuerliche Belastungen von Menschen und Wirtschaft erhöhen können und sollten.
Nach diesen Prinzipien hat die Bundesregierung auf ihrer Sparklausur vom letzten Wochenende ein überaus umfangreiches und anspruchsvolles Sparprogramm beschlossen. Damit werden die Weichen für eine stabile und solide Haushaltspolitik gestellt und damit ein wichtiger Beitrag für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft geleistet.
Bis auf die Bereiche Bildung und Forschung mussten alle Ressorts ihren Beitrag zum Sparpaket leisten. Insgesamt ist es ein ausgewogenes Paket, dass auch sozialen Belangen hinreichend Rechnung trägt. Gleichwohl verhehle ich nicht, dass ich mir persönlich eine Beteiligung auch höherer Einkommen an den Sparanstrengungen gewünscht hätte. Insoweit bleiben die abschließenden parlamentarischen Beratungen abzuwarten.
Die Kürzung von Subventionen ist ebenfalls Teil des Sparpaketes und ist von Seiten der Bundesregierung auch schon zuvor ins Blickfeld genommen worden. Dabei gilt es einerseits genau zu analysieren, welche Subventionen noch zeitgemäß oder etwa durch die Marktentwicklung überholt sind. Andererseits wollen wir vermeiden, dass gerade die effektiven Subventionen, welche für Aufschwung und Wachstum wichtig sind, reduziert oder abgeschafft werden.
Unter dem Link: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/004/1700465.pdf finden Sie den aktuellen Subventionsbericht mit mehreren Übersichten zu vorhandenen Subventionen. Dieses Papier bietet aus verständlichen Gründen lediglich eine Übersicht. Auf den Seiten 11 und 14 ff. sind die Ausgaben branchenspezifisch aufgelistet. Weitere Informationen erhalten Sie außerdem auf der Internetseite: http://www.subventionen.de/programme/ . Dort werden Subventionsprogramme namentlich geordnet. Wenn Sie das jeweilige Programm anklicken, erhalten Sie u.a. konkrete Summen der Förderung.
Ich hoffe Ihnen weitergeholfen zu haben,
mit freundlichen Grüßen
Dr. Jan-Marco Luczak MdB
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