Frage an Jan-Marco Luczak von Marlon W. bezüglich Verkehr
Was ist ihr Plan zur Verbesserung und des Ausbaus der mangelhaften deutschen Internetanbindung? Während andere Länder Durchschnittsgeschwindigkeiten von 52,4 MB/s (Mobilfunknetz) erreichen, sind wir im weltweiten Vergleich auf Platz 24 von 87 mit 22,6 MB/s; hinter Ungarn, Tschechien und Griechenland. Setzen Sie auf eine allgemein hohe, gleichmäßige Durchschnittsgeschwindigkeit oder eher auf den Ausbau zentraler Punkte wie große Städte mithilfe von Technologien wie 5G?
Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Nachricht. In der Tat hängt Deutschland seinen hohen Ansprüchen als Industrienation und Wirtschaftsmotor in Europa beim Ausbau der Internetanbindung hinterher. Inzwischen erwarten die Menschen zurecht überall schnellen Zugang zum Internet zu erhalten, auch unterwegs.
Die CDU/CSU-geführte Bundesregierung hat sich daher zum Ziel gesetzt, den Ausbau des 5G-Mobilfunkstandards flächendeckend zu ermöglichen und zu fördern. Damit verbunden ist ein Strategiewechsel bei der Vergabe der Frequenzen an die Mobilfunkanbieter. Statt wie bisher einen möglichst hohen Versteigerungserlös zu erzielen, wird nun die Versorgung in der Fläche, vor allem entlang der Verkehrswege, priorisiert.
Bis 2024 wollen wir 98% der Haushalte in Deutschland die Nutzung des 5G-Standards ermöglichen und alle Autobahnen sowie Bundesstraßen mit 5G-Netzzugang abdecken. Auf dem Mobilfunkgipfel des Ministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur haben sich die Netzbetreiber zudem dazu verpflichtet, bis Ende 2021 99% der Haushalte mit dem 4G-Standard zu versorgen und über 1000 sogenannte „weiße Flecken“ mit 4G abzudecken.
Der Ausbau des 4G-Netzes ist die Basis für die Etablierung des 5G-Standards in naher Zukunft. Unsere Aufgabe ist es, die passenden Rahmenbedingungen zu gestalten, um allen Menschen in Deutschland, auch auf dem Land, den Zugang zu schnellem Mobilfunk zu ermöglichen.
Nochmals danke ich Ihnen für Ihre Anfrage und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Dr. Jan-Marco Luczak
Weitere Fragen an Jan-Marco Luczak
Das Gedankengut der AfD und die Gründe für leider viel zu viele Menschen, diese Partei zu wählen, wären mit einem Verbot ja auch nicht verschwunden.
Parteien, die unseren Rechtsstaat gefährden, haben keinen Platz in unserer Gesellschaft
Gesichert rechtsextremistisch ist sie in rechtlichen Kategorien damit noch nicht, und auch die verfassungsrechtliche Hürde zu einem Verbot ist noch anders gelagert. Die verfassungsrechtlichen Hürden für das Verbot einer Partei setzt das Grundgesetz zu Recht hoch.
Aus unserer Sicht als Union ist die Förderung für einen Heizungsaustausch eine fundamentale Voraussetzung dafür, dass das Heizungsgesetz der Ampel nicht zu sozialen Verwerfungen führt.