Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht, auf die ich gerne eingehe.

Ich habe großes Verständnis für die Anliegen der Landwirtinnen und Landwirte und schätze ihre Arbeit sehr. 

Die ursprünglich geplanten Rücknahmen der Steuervergünstigungen, die die Landwirtschaft betreffen, wären unverhältnismäßig gewesen. Mit der Steuerbefreiung für Fahrzeuge der Forst- und Landwirtschaft und der Steuerentlastung beim Agrardiesel wurden zwei feste Größen der Landwirtschaftsbetriebe zur Disposition gestellt. Damit wäre die Landwirtschaft im Vergleich zu anderen Branchen überproportional zur Konsolidierung des Bundeshaushalts herangezogen worden. Im Rahmen der Kompromissfindung hat sich die SPD-Bundestagsfraktion deshalb erfolgreich dafür eingesetzt, dass das in Bezug auf die Landwirtschaft nun deutlich abgeschwächt wurde. Die KFZ-Steuerbefreiung bleibt für die Landwirtschaft erhalten und die Agrardieselrückerstattung läuft über drei Jahre verteilt aus.

Ich halte die von Ihnen genannte Obergrenze beim Agrardiesel für einen guten Vorschlag. Dahinter haben sich Anfang Januar bei unserer Fraktionsklausur auch alle bayerischen Bundestagsabgeordneten und Landtagsabgeordneten der SPD versammelt. Ich habe das ausdrücklich unterstützt. Eine solche Regel würde insbesondere den kleinen und mittleren Betrieben - von denen Bayern besonders stark geprägt ist - helfen. Das gilt natürlich auch für den Kreis Roth und das Nürnberger Land. Leider hat sich der Vorschlag bisher nicht durchgesetzt. Dabei fehlt auch die Unterstützung des Bauernverbandes, der die Obergrenze in den Gesprächen mit der Bundespolitik abgelehnt hat.

Noch im ersten Quartal wird die Ampel-Koalition nun konkrete Vorhaben vorlegen, um Landwirtinnen und Landwirte zu entlasten. Bis zum Sommer sollen entsprechende Maßnahmen beschlossen werden. Dabei wird es im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel um die Klärung verschiedener Fragen gehen – etwa, wie der Landwirtschaft durch Bürokratieabbau geholfen werden kann. Die Gespräche dazu laufen. 

Mit freundlichen Grüßen 

Jan Plobner