Frage an Jaqueline Rauschkolb von Gisbert K. bezüglich Verkehr
Hallo Frau Rauschkolb,
stimmt es, dass an Gemeinden die Info zur geplanten Umwidmung von Kreisstraßen in Straßen mir Feldwegkarakter erfolgte?
Im konkreten Fall ist das die K43 zwischen Sippersfeld und Börrstadt.
Als Umgehungsstraße während einer Baumaßnahme war die Straße gut. Jetzt ist sie total verschlissen uns müsste ausgebessert werden. In der Rheinpfalz war 2015 zu lesen, dass die Neugestaltung der Straße im Verbund mit drei Straßenabschnitten um Sippersfeld im Jahr 2016 geplant sei.
Sollte diese Straße abgewidmet werden, wäre sie mit dem PKW nicht mehr befahrbar und ein Umweg über Breunigweiler erforderlich, was ein Verdoppelung der Wegstrecke gleichkommt. Die Instandsetzungen müssten dann von den Gemeinden übernommen werden, die sicherlich nicht über das erforderliche Budget verfügen.
Sind das die ersten Auswirkungen auf die zu erwartenden Ausgaben für die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung?
Für eine Info bedanke ich mich im Voraus
Gisbert Kolb
Sehr geehrter Herr Gisbert Kolb,
nach meiner Recherche ist aktuell weder ein Beschluss gefasst, die K43 umzuwidmen, noch ein solcher Beschluss in Planung.
Ausschlaggebend, ob eine Straße von einer Kreisstraße zu einer Gemeindestraße abgestuft wird, ist ihre Bedeutung für den überörtlichen Verkehr. Der entscheidende Aspekt dabei ist, von wie vielen Verkehrsteilnehmern sie genutzt wird. Der Kreis überprüft die überörtliche Bedeutung der Kreisstraßen daher regelmäßig - unabhängig davon wie viele Flüchtlinge gerade in Deutschland sind oder erwartet werden.
Es ist also nicht ausgeschlossen, dass die K43 Sippersfeld - Börrstadt irgendwann in die Trägerschaft der Gemeinden übergeht, wenn sie nur von wenigen Verkehrsteilnehmern genutzt werden sollte. Dies würde aber auf jeden Fall in Einklang mit den betroffenen Gemeinden passieren. Ich bin mir sicher, dass Gemeinden und Kreis in diesem Fall eine für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger gute Lösung finden würden.
Ich hoffe ich konnte Ihnen damit weiterhelfen.
Mit freundlichen Grüßen
Jaqueline Rauschkolb
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