Antwort ausstehend von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort 28.08.2026 von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ihre Überlegung, bestehende unterirdische Strukturen perspektivisch für die Speicherung von Wasser sowie als kühle Orte für die Sommerzeit anzubieten, ist interessant. Selbstverständlich müssten dabei jeweils die baulichen, sicherheitsrechtlichen, hygienischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen geprüft werden.
Antwort 10.08.2026 von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die verantwortlichen Länder für die Einer-für-Alle-Onlinedienste (EfA-Onlinedienste) tragen auch die fachliche Verantwortung für die Barrierefreiheit derselben.
Antwort 14.08.2026 von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dass kleinere Betriebe beim bürokratischen Aufwand entlastet werden sollen, erachte ich für wichtig. Der richtige Hebel dafür sind die Formalpflichten wie Dokumentation und Verzeichnisse, nicht die Rechte der Betroffenen.
