(...) Der vorhandene Impfstoff muss deswegen unter Berücksichtigung der beschlossenen Priorisierung so schnell wie möglich an alle Willigen herausgegeben werden. (...)
Antwort 02.03.2021 von Jochen Ott SPD
Antwort 15.09.2020 von Jochen Ott SPD
(...) . Die Zeit der Phrasen ist vorbei. Die Menschen vor Ort benötigen unsere Hilfe, und zwar jetzt. (...)
Antwort 08.09.2020 von Jochen Ott SPD
Wir setzen uns weiter gemeinsam mit den Bürger*inneninitiativen und den Menschen im Land für die ersatzlose Abschaffung der ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträge ein.
Antwort 25.08.2020 von Jochen Ott SPD
[...] Personen die aufgrund einer Erkrankung keine Maske tragen können, sich dies von einem Arzt attestieren lassen können.
Antwort 23.07.2020 von Jochen Ott SPD
(...) Stattdessen haben SPD und Union neben der Kauprämie für Elektroautos die Mobilitätsprämie beschlossen (...)
Antwort 23.07.2020 von Jochen Ott SPD
(...) Uns war bereits Ostern klar, dass die Landesregierung die Prüfungen (später die Schulöffnungen) ohne Plan und Weitsicht durchsetzte. (...)