. BMI ist absolut bestrebt, eine Lösung für den Kauf, die Miete oder das private Leasing eines Fahrrads zu schaffen und befindet sich diesbezüglich in Abstimmung mit den anderen beteiligten Ressorts der Bundesregierung.
Antwort 06.11.2023 von Johann Saathoff SPD
Antwort 03.11.2023 von Johann Saathoff SPD
Es wurde bislang aber kein weiterer Entwurf veröffentlicht, weshalb ich hierzu leider keine genaueren Ausführungen machen kann.
Antwort 03.11.2023 von Johann Saathoff SPD
Die Arbeiten am Gesetzentwurf zur amtsangemessenen Alimentation gehen voran, ein genaues Datum der Kabinettbefassung kann ich Ihnen aber noch nicht nennen.
Antwort 20.10.2023 von Johann Saathoff SPD
Die Arbeiten am Gesetzentwurf zur amtsangemessenen Alimentation gehen voran, dauern aber noch an.
Antwort 20.10.2023 von Johann Saathoff SPD
m Interesse der Pressefreiheit wie auch aus humanitären Gründen aufgrund seines schlechten Gesundheitszustands setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, dass Julian Assange umgehend freikommt.
Antwort 17.10.2023 von Johann Saathoff SPD
Die Arbeiten am Gesetzentwurf zur amtsangemessenen Alimentation gehen voran, ein genaues Datum der Kabinettbefassung kann ich Ihnen aber noch nicht nennen