Sollten Soldat*innen, die in ihrer Freizeit ehrenamtlich bei den Aufräumarbeiten i.Z. des Hochwassereignisses 2021 unterstützt haben, nicht auch mit der Einsatzmedaille Fluthilfe 2021 geehrt werden?
Sehr geehrter Herr Arlt,
sollten Soldat*innen, die in ihrer Freizeit ehrenamtlich bei den Aufräumarbeiten i.Z. des Hochwassereignisses 2021 unterstützt haben, nicht auch mit der gemeinsamen Einsatzmedaille Fluthilfe 2021 durch das Verteidigungsministerium geehrt werden?
Sehr geehrter Herr H.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sofern die Voraussetzungen für die Auszeichnung nachvollziehbar vorliegen, sollten selbstverständlich auch Soldatinnen und Soldaten, die ehrenamtlich bei den Aufräumarbeiten bei der Flutkatastrophe geholfen haben, die Medaille erhalten.
Ihre Frage spricht zudem ein wichtiges übergeordnetes Thema an: die Wertschätzung für Soldatinnen und Soldaten in unserer Gesellschaft. Ich sehe hierbei durchaus noch Verbesserungsbedarf, etwa was unsere Veteraninnen und Veteranen angeht.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Johannes Arlt
Weitere Fragen an Johannes Arlt
Die Verschiebung und Entsendung vom deutschen Soldaten innerhalb der Staaten der NATO und EU unterliegt nicht dem Parlamentsbeteiligungsgesetz und ist rein exekutives Handeln der Bundesregierung.
Der Grund war tatsächlich nicht die Sicherung von Wahlplakaten, sondern die Sicherstellung von Hör- und Sichtbarkeit.
Ich bin grundsätzlich sehr offen für alle Formen von Digitalisierung und gerade bei Formen der Beteiligung.
Vor diesem Hintergrund stellte die Meldung von MBDA für mich keineswegs einen bewussten Versuch der Verunsicherung dar.