Die Verschiebung und Entsendung vom deutschen Soldaten innerhalb der Staaten der NATO und EU unterliegt nicht dem Parlamentsbeteiligungsgesetz und ist rein exekutives Handeln der Bundesregierung.
Frage von Engelbert Manfred M. • 05.04.2024
Antwort von Johannes Arlt SPD • 08.04.2024
Frage von Klaus G. • 19.03.2024
Antwort von Johannes Arlt SPD • 21.03.2024
Der Grund war tatsächlich nicht die Sicherung von Wahlplakaten, sondern die Sicherstellung von Hör- und Sichtbarkeit.
Frage von Karsten S. • 01.02.2024
Antwort von Johannes Arlt SPD • 13.02.2024
Ich bin grundsätzlich sehr offen für alle Formen von Digitalisierung und gerade bei Formen der Beteiligung.
Frage von Karsten S. • 28.01.2024
Antwort von Johannes Arlt SPD • 31.01.2024
Vor diesem Hintergrund stellte die Meldung von MBDA für mich keineswegs einen bewussten Versuch der Verunsicherung dar.
Frage von Roland R. • 26.01.2024
Antwort von Johannes Arlt SPD • 25.01.2024
Zunächst - und das ist mir ganz wichtig - ist mir bewusst, dass ich mich am Freitag, den 19.01., im DLF noch präziser hätte ausdrücken müssen, um Missverständnisse zu vermeiden.
Frage von Karsten S. • 26.01.2024
Antwort von Johannes Arlt SPD • 25.01.2024
Zunächst - und das ist mir ganz wichtig - ist mir bewusst, dass ich mich am Freitag, den 19.01., im DLF noch präziser hätte ausdrücken müssen, um Missverständnisse zu vermeiden.