Welche Maßnahmen sind geplant, um den Treibhausgasausstoß der Bundeswehr zu verringern und die Liegenschaften der Bundeswehr an die Auswirkungen des Klimawandels anzupassen?
Sehr geehrter Herr Arlt,
hintergrund meiner zweiteiligen Frage ist zum einen der nicht unerhebliche Anteil der Bundeswehr an den deutschen THG-Emissionen und die bisher nach Angaben der Abteilung IUD im Verteidigungsministerium nicht geplante Anpassung der Liegenschaften an das sich veränderne Klima. Vielen Dank schon im Voraus!
Sehr geehrter Herr K.,
ich danke für Ihre Frage. Im Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz ist das Ziel definiert, dass wo immer unter Abwägung von Verfügbarkeit, Zeitlinien und Sicherheitsaspekten möglich, der Kauf von neuen Systemen aus dem Sondervermögen auch unter Beachtung von ökologischen Gesichtspunkten bzw. Nachhaltigkeit erfolgen soll.
Jedoch können diese Kriterien -auch im Lichte der sicherheitspolitischen Lage- nicht die bestimmenden Kriterien einer Auswahlentscheidung sein. Wichtiger ist die Durchsetzungsfähigkeit und Durchhaltefähigkeit der Fähigkeiten in Bezug auf mögliche Gegner, um ein nachhaltiges Investment für unsere Land sicherzustellen.
Nichtsdestotrotz wird sicherlich zu diskutieren sein, wie die Bundeswehr in der Zukunft zumindest die Energieversorgung im Gebäudesektor grüner gestalten kann, ohne dabei die berechtigten Aspekte der militärischen Sicherheit zu vernachlässigen.
Beste Grüße,
Johannes Arlt
Weitere Fragen an Johannes Arlt
Die Verschiebung und Entsendung vom deutschen Soldaten innerhalb der Staaten der NATO und EU unterliegt nicht dem Parlamentsbeteiligungsgesetz und ist rein exekutives Handeln der Bundesregierung.
Der Grund war tatsächlich nicht die Sicherung von Wahlplakaten, sondern die Sicherstellung von Hör- und Sichtbarkeit.
Ich bin grundsätzlich sehr offen für alle Formen von Digitalisierung und gerade bei Formen der Beteiligung.
Vor diesem Hintergrund stellte die Meldung von MBDA für mich keineswegs einen bewussten Versuch der Verunsicherung dar.