Frage von Klaus S. • 19.09.2021
Antwort ausstehend von Johannes Fechner SPD
Das zu der Zeit der Artikelveröffentlichung von der SPD geführte BMJV ist damals durch mehrere öffentliche Berichterstattungen und Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern darauf hingewiesen worden, dass es Defizite in der Unabhängigkeit Neutralität und Qualität gerichtlich bestellter Sachverständiger und entsprechenden Gutachten gäbe.
An den Grundfesten unserer Wehrverfassung darf dabei aber nicht gerüttelt werden. Darauf werde ich im Rahmen meiner parlamentarischen Arbeit auch weiterhin achten.
Deshalb setze ich mich z.B. dafür ein, dass bei uns im Landkreis Emmendingen die Elztalbahn rasch den Halbstundentakt bekommt.