Johannes Schätzl

Vielmehr stellt sich mir dann die Frage, ob wir nicht auch über die Bezeichnungen wie "Leberkäse" oder "Bierkugel" sprechen müssten - oder über "Alkoholfreies Bier":)

Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein. Solchen Vorschlägen wird Deutschland auf EU-Ebene nicht zustimmen.

Entwicklungen dieser Art müssen auch aus politischer Perspektive sorgfältig beobachtet und bewertet werden.

Keine Befristung